Konkurrentenstreit um Vibrator-Enten

Das OLG Koblenz musste sich in einem Beschluss vom 09. Februar 2011 – 9 W 680/10 – mit Badeenten befassen und zwar mit Modellen in den Farben von Bundesligavereinen und solchen mit Vibratorfunktion.

Hintergrund war ein Streit um ein Widerrufsrecht beim Kauf in einem Onlineshop. Der Anbieter der Badeenten hatte das an sich im Fernabsatz bestehende Widerrufsrecht für „entsiegelte Hygieneartikel“ ausgeschlossen. Ein Konkurrent wollte ihm dies mit der Begründung untersagen lassen, unter Hygieneartikel fielen auch die Badeenten. Bei ihnen sei der Ausschluss des Widerrufsrechts aber nicht zulässig.

Das Gericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen, und zwar mit der Begründung, der Verbraucher sehe Badeenten nicht als Hygieneartikel an. Die Enten in Fanbemalung seien Fanartikel, diejenigen mit Vibratorfunktion Erotikartikel. Der Widerrufsausschluss beziehe sich daher gar nicht auf die Enten.

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