Skandal um Uschi

SPIEGEL ONLINE hat gerade wieder eine Liste mit den begehrtesten Vornamen veröffentlicht: Uschi war nicht dabei, auch wenn ehrgeizige Eltern damit beim Kampf um den originellsten Vornamen für ein 2011 geborenes Kind sicher weit vorne lägen.

Einen Kampf um den Namen Uschi führen derzeit allerdings Mario Barth und der niedersächsische Radiosender ffn, der für seine Show „Frühstyxradio“ den Spruch „Nichts reimt sich auf Uschi“ erfunden hat. Mario Barth hatte den Spruch später bei zahlreichen Auftritten auf seinen T-Shirts zur Schau gestellt und im Dezember 2010 eine Marke „Nichts reimt sich auf Uschi“ unter anderem für Bekleidung angemeldet, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) nun unter der Registernummer 3020100708204 eingetragen ist.

Radio ffn hat nun in einer Pressemitteilung mitgeteilt, beim DPMA einen Antrag auf Löschung der Marke eingereicht zu haben und, da sich der Sender darauf beruft, die Marke sei freihaltebedürftig und daher nicht schutzfähig, gleich noch eine Kampagne mit dem Titel „Free Uschi“ ins Leben gerufen. In der Pressemitteilung wird die ffn-Programmdirektorin mit den Worten zitiert:

„Es ist schon dreist, dass ein Spruch als Marke angemeldet wird, der bereits vor Ewigkeiten im Programm von radio ffn lief und nahezu auf jedem Schulklo steht“

Scheitert der Löschungsantrag und bleibt die Marke im Register, ist die Verwendung des Spruchs auf T-Shirts übrigens keineswegs per se untersagt. Der BGH hat wiederholt entschieden, dass Aufdrucke von Schriftzügen oder Bildern auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken (etwa des DDR-Staatswappens) nicht immer als markenmäßige Benutzung anzusehen seien, da der Verbraucher daraus nicht zwingend auf den Hersteller des Bekleidungsstücks schließe – diese herkunftshinweisende Funktion ist aber Voraussetzung einer markenmäßigen Benutzung. Ein Hinweis im Etikett ist hingegen regelmäßig eine markenmäßige Benutzung.

Weiterer Streit um den Namen Uschi scheint vorprogrammiert: Ein Unternehmen hat Anfang Februar die Frage „Was reimt sich auf Uschi?“, unter anderem ebenfalls für Bekleidungsstücke als Marke angemeldet.

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