36 oder 66 – ist doch (Curry-)Wurscht

In Berlin tobt ein Streit um den Namen der Imbissbude „Curry 66“ in Friedrichshain. Das berichtet der Tagesspiegel. Der Inhaber des legendären Kreuzberger Konkurrenten „Curry 36“, Lutz-Michael Stenschke, hat beim Landgericht Berlin den Erlass einer einstweiligen Verfügung beantragt, durch die die Nutzung der Bezeichnung „Curry 66“ verboten werden sollte.  Stenschke ist Inhaber unter anderem einer Wortmarke „Curry 36“, die er bereits 2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt insbesondere für den Vertrieb von Lebensmitteln angemeldet hat. Sein Argument: Die Benutzung der Bezeichnung „Curry 66“ führe zu einer Verwechslungsgefahr nach § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG.

Das Landgericht hat den Antrag zurückgewiesen, die zunächst eingelegte Berufung hat Stenschke zurückgenommen. Zu der markenrechtlichen Frage der Verwechslungsgefahr hat sich das Landgericht allerdings noch gar nicht geäußert. Vielmehr fehlte es schlicht an der für ein Eilverfahren erforderlichen Dringlichkeit, weil die Richter davon ausgehen mussten, dass Stenschke bereits seit Längerem Kenntnis von der Konkurrenzbezeichnung hatte, ohne früher dagegen vorzugehen. In einem solchen Fall nimmt die Rechtsprechung an, dass ein Eilbedürfnis nicht mehr besteht und der Betroffene auch eine normale Klage erheben kann. Eine solche Hauptsacheklage zieht Stenschke nun laut Tagesspiegel offenbar in Erwägung.

Tatsächlich ist allerdings die Verwechslungsgefahr zweifelhaft. Da der Markenbestandteil „Curry“ rein beschreibend und damit nicht schutzfähig ist, kann sich die Verwechslungsgefahr allein aus den verwendeten Zahlen ergeben. Und hier ist zunächst festzuhalten: 36 ≠ 66. Allein die Ziffer „6“ kann die Verwechslungsgefahr schwerlich begründen, zumal der Verkehr an die Unterscheidung von identischen beschreibenden Bezeichnungen mit unterschiedlichen Zahlenzusätzen  gewöhnt ist, gerade auch in der Currywurstbranche – wie der Tagesspiegel herausgefunden hat, gibt es in Berlin diverse durchnummerierte Currywürste von „Curry 1“ bis „Curry 156“.

Eine Antwort auf „36 oder 66 – ist doch (Curry-)Wurscht“

  1. Also ich versteh die ganze Aufregung nur bedingt.Viel wichtiger als der Markenname eines Imbisses is(s)t und bleibt die Qualität und der Geschmack des Essens.
    Dementsprechend: Mehr Zeit fürs Essen, weniger fürs Streiten investieren. Es geht hier schließlich um die Curry Wurst.

Schreibe einen Kommentar zu Michelle Portman Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.