Original Kanchipur zum irreführenden Einführungspreis

Permanente Räumungsverkäufe ist man im Teppichhandel ja gewohnt. Nun hatte sich der Bundesgerichtshof aber mit einem Eröffnungsangebot zu befassen.

In einem der Badischen Zeitung beigefügten Prospekt warb ein Teppichhändler für seine Teppichkollektion „Original Kanchipur“ mit Einführungspreisen, denen er deutlich höhere durchgestrichene Preise gegenüberstellte. Im Text des Prospekts wies er darauf hin, dass die Kollektion eine Weltneuheit sei, zu deren Markteinführung er als Hersteller hohe Rabatte geben könne.

Der BGH hat mit Urteil vom 17. März 2011 – I ZR 81/09 – entschieden, dass diese Werbung irreführend sei. Der Teppichhändler müsse deutlich machen, worauf sich der höhere Preis beziehe. Handele es sich um den regulären Preis, den der Händler nach Abschluss der Einführungswerbung verlange, müsse er angeben, ab wann er diesen regulären Preis in Rechnung stellen werde. Anders als beim Räumungsverkauf, bei dem der Händler nach der Rechtsprechung nicht zu einer zeitlichen Begrenzung genötigt ist, muss damit ein Einführungsangebot, das mit durchgestrichenen höheren Preisen wirbt, eine zeitliche Begrenzung aufweisen – so der BGH in einer heute veröffentlichten Pressemitteilung.

Außerdem müssten die Bedingungen des Verkaufs bei besonderen Verkaufsaktionen klar angegeben werden.

UPDATE (19. September 2011): Hier nun das Urteil im Volltext.

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