Schlag ins Gesicht von Google Books

„Google’s ambition to create the world’s largest digital library and bookstore has run into the reality of a 300-year-old legal concept: copyright.“ schreibt treffend die New York Times.

Ein New Yorker Gericht hat das Google Books Settlement für unwirksam erklärt. Darin hatte sich Google gegenüber Verlagen und Autoren verpflichtet 125 Millionen Dollar für die Digitalisierung und Veröffentlichung von Büchern zu zahlen. Der Vergleich sah dabei ein Opt-Out-Verfahren vor. Inhaber von Rechten, die gegen die Veröffentlichung Einwände hatten, mussten ausdrücklich widersprechen. Interessant war diese Regelung für Google vor allem deshalb, weil das Unternehmen damit eine einfache Möglichkeit erhielt, neben den Werken, an denen ohnehin kein Urheberrecht mehr besteht, auch solche Werke zu verwerten, bei denen die Autoren oder ihre Rechtsnachfolger nicht auffindbar waren.

Das Gericht führt in seinem Urteil aus,  Google verschaffe sich mit dem Vergleich einen unangemessenen Vorsprung gegenüber seinen Konkurrenten und habe faktisch ein Monopol hinsichtlich „unclaimed works“, an denen niemand Rechte geltend mache.

Das Gericht deutet zwar auch an, dass es einen solchen Vergleich mit den Rechteinhabern nicht per se für unzulässig halte – eine Opt-In-Lösung, bei der die Autoren zustimmten, sei durchaus denkbar. Dies ist für Google zum einen aber schon kaum praktikabel, zum anderen löst es nicht das Problem der Veröffentlichung von Büchern, bei denen die Rechteinhaber nicht auffindbar sind.

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