Sei bitte leise…

„STFU“! Das wird sich der Betreiber der Onlineplattform Getdigital vermutlich gedacht haben, als ihm eine Abmahnung wegen des Aufdrucks genau dieser Abkürzung auf T-Shirts und des Vertriebs dieser T-Shirts ins Haus flatterte.

STFU ist Netzjargon und steht für „Shut the fuck up“. Die Abkürzung hat sich Thorsten Hermes aus Rheda-Wiedenbrück bereits 2005 als Marke für Bekleidung  beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen lassen und geht jetzt gegen die seiner Meinung nach unzulässige Verwendung der Bezeichnung vor.

Der Abgemahnte hat, wie SPIEGEL ONLINE meldet, die geforderte Unterlassungserklärung abgegeben und vertreibt die T-Shirts vorerst nicht mehr. Offenbar möchte er sich aber noch nicht geschlagen geben, sondern erwägt, einen Löschungsantrag beim Deutschen Patent- und Markenamt zu stellen. Er möchte sich vermutlich darauf berufen, dass die Marke nicht schutzfähig, sondern freihaltebedürftig und rein beschreibend, weil für den angesprochenen Verkehr ohne weiteres verständlich, ist.

Beschreibende Marken dürfen an sich schon nicht eingetragen werden. Es besteht ein so genanntes absolutes Schutzhindernis. Dass die Eintragung gleichwohl erfolgt ist, sagt indes noch nicht unbedingt etwas über die Erfolgsaussichten des Löschungsantrages, denn dass dem Markenprüfer beim Deutschen Patent- und Markenamt die Abkürzung STFU vermutlich nicht bekannt war, liegt nahe. Letztlich wird es darauf ankommen, wie weit sich die Abkürzung schon als beschreibender Begriff durchgesetzt hat. Und wenn das der Fall ist, ist immer noch zu untersuchen, ob der Begriff  nicht trotzdem  auf die betriebliche Herkunft von Bekleidungsstücken hinweisen kann. Nicht eintragungsfähig ist er nur, wenn die angesprochenen Verbraucher den Begriff nicht als Herkunftshinweis für ein Produkt ansehen.

Ob eine Verletzung der Marke durch T-Shirts mit dem Aufdruck „STFU“ auf der Vorderseite überhaupt vorliegt, ist übrigens keineswegs selbstverständlich. Wie wir schon anlässlich des Streits um die Marke „Nichts reimt sich auf Uschi“ berichtet haben, hat der BGH  wiederholt entschieden, dass Aufdrucke von Schriftzügen oder Bildern auf der Vorderseite von Bekleidungsstücken (etwa des DDR-Staatswappens) nicht immer als markenmäßige Benutzung anzusehen seien, da der Verbraucher daraus nicht zwingend auf den Hersteller des Bekleidungsstücks schließe – diese herkunftshinweisende Funktion ist aber Voraussetzung einer markenmäßigen Benutzung. Ein Hinweis im Etikett ist hingegen regelmäßig eine markenmäßige Benutzung.

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