Wir schlagen jeden Preis

Eine knackige Werbeaussage wie die in der Überschrift möchte der Werbende nur ungern durch erläuternde Zusätze wieder einschränken. Immer wieder stellt sich, gerade bei Online-Werbung und Online-Shops die Frage, wie deutlich erklärende Hinweise, die eine Irreführung durch die Werbung ausschließen, gegeben werden müssen. Genügen so genannte Sternchenhinweise, genügen Links, wie groß müssen die Erläuterungen sein?

Das OLG Frankfurt (Beschluss vom 23. Februar 2011 – Az. 6 W 111/10) hat jetzt völlig zu Recht entschieden, dass verlinkte Hinweise jedenfalls deutlich als Link erkennbar sein müssen. Es genügt nicht, wenn bei Bewegen der Maus auf den Link durch einen Mouse-Over-Effekt deutlich wird, dass sich hinter einem Link erklärende Informationen befinden.

Was war geschehen? Einem Online-Uhren-Händler war die Werbung mit dem Slogan „Wir schlagen jeden Preis“ gerichtlich als irreführend verboten worden.

Ganz aufgeben wollte er die Werbung nach Erlass der Entscheidung aber dann doch nicht, sondern verlinkte die Aussage mit seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, in denen stand:

„Sollten Sie bei irgendeinem deutschen Juwelier einen identischen Artikel zum gleichen Zeitpunkt noch günstiger finden, so erhalten Sie von uns diesen Preis zuzüglich 1% Rabatt.“

Der Link war nur erkennbar, wenn der Besucher der Seite mit dem Mauszeiger über den Slogan fuhr. Das OLG Frankfurt hatte im Rahmen eines Ordnungsmittelverfahrens zu prüfen, ob ein Verstoß gegen das gerichtliche Verbot vorlag und bejahte diese Frage.

Der Link sei nicht hinreichend als solcher erkennbar. Das OLG:

„Es ist daher keineswegs sicher gestellt und hängt eher vom Zufall ab, ob die Besucher der Seite den Link überhaupt wahrnehmen.“

Hätte der Händler nun einen gut erkennbaren Hinweis gegeben, wäre ihm das Ordnungsgeld in jedem Fall erspart geblieben. Ob der Hinweis inhaltlich ausgereicht hätte, um eine Irreführung auszuschließen, ist zwar eine andere Frage. Die hätte das OLG aber dann gar nicht prüfen müssen, weil zwar möglicherweise ein neuer Wettbewerbsverstoß vorgelegen hätte, aber eben kein Verstoß gegen das schon ausgesprochene Verbot, das sich nur auf den Slogan ohne aufklärende Informationen bezog. Da aber das Gericht den Hinweis gewissermaßen als nicht existent ansah, konnte es von einem Verstoß ausgehen.

Im Übrigen spricht viel dafür, dass der ja recht übliche Aufklärungshinweis inhaltlich ausgereicht hätte, wenn er denn besser erkennbar gewesen wäre.

 

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