Wer anderen eine Grube gräbt…

Händler, die ihre Produkte über den Amazon Marketplace verkaufen, brauchen eine gesundes Maß an Risikofreude. Zwar ist in den Angeboten mittlerweile (zumindest weitgehend) die von § 1 Abs. 2 Nr. 1 PAngV vorgeschriebene Angabe enthalten, dass die für die Waren geforderten Preise die Umsatzsteuer enthalten. Es bleiben aber immer noch einige rechtliche Stolperfallen, auf die die Händler keinen Einfluss nehmen können, etwa die Schwierigkeiten bei der wirksamen Einbeziehung der Händler-AGB.

© Kurt Michel / pixelio.de

Eine dieser Stolperfallen wäre jetzt fast einem Amazon-Händler zum Verhängnis geworden. Wer ein Produkt über den Marketplace anbieten möchte, findet bei Amazon Angebotsbeschreibungen, die andere Händler für das jeweilige Produkt erstellt und die Rechte an den Texten und Bildern auf Amazon übertragen haben. Die Krux an der Sache ist, dass Dritte diese Angebotsbeschreibungen nachträglich abändern können, ohne dass der Händler dies verhindern könnte. So geschehen in einem vom Landgericht Frankfurt a.M. entschiedenen Fall  (Urt. v. 11.05.2011 – 3-08 O 140/10), der an das Sprichwort „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“ erinnert. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass die Beklagte eine von ihr selbst erstellte Angebotsbeschreibung nachträglich änderte, indem sie die Artikelbeschreibung mit einer geschützten Marke versah. Der Händler merkte davon nichts und bot seine Produkte weiterhin mit der – nun geänderten – Beschreibung an.

Es kam, wie es kommen musste: Die Beklagte mahnte den Händler mit der Begründung ab, dieser verletze mit der Angebotsbeschreibung ihre Wortmarke. Der Händler drehte den Spieß allerdings um und erhob seinerseits eine Klage. Das LG Frankfurt a.M. gab ihm Recht und entschied, dass in dem Verhalten der Beklagten eine gezielte Behinderung im Sinne des § 4 Nr. 10 UWG liegt. Die einseitige Abänderung der Angebotsbeschreibung habe in erster Linie der Beeinträchtigung der Entfaltungsfreiheit des Mitbewerbers gedient, da sie vor allem darauf ausgerichtet gewesen sei, das Angebot des Händlers bei amazon.de entfernen zu lassen, indem die Beklagte diesen wegen der Verletzung ihrer Marke abmahnte.

Auch wenn sich das Gericht hier auf die Seite des ahnungslosen Händlers schlug, sollten Amazon-Händler ihre automatisch generierten Angebotsbeschreibungen ständig kontrollieren, da andernfalls böse Überraschungen drohen. Es besteht nicht nur die Gefahr wegen einer Rechtsverletzung abgemahnt zu werden; wird das Angebot inhaltlich geändert, etwa eine neue Mengenangabe oder eine Ergänzung des im Angebot enthaltenen Zubehörs, ist der Erfüllungsanspruch des Käufers in der Regel auf das geänderte Angebot gerichtet.

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