Auf der Pfanne – TEFLEXAN bleibt haften

Was ist TEFLON für Sie? Eine Gattungsbezeichnung für Antihaftbeschichtungen in Pfannen oder die Beschichtung eines konkreten Herstellers?

© BrandtMarke / pixelio.de

Um diese Frage dreht sich ein Beschluss des Bundespatentgericht vom 8. Februar 2011 – 33 W (pat) 45/09. Anlass des Verfahrens war eine Markenanmeldung „TEFLEXAN“, geschützt für chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, gegen die die Inhaberin der unter anderem für identische Waren geschützte Marke „TEFLON“ Widerspruch einlegte. Der Widerspruch hatte Erfolg, so dass die Marke „TEFLEXAN“ gelöscht werden muss.

Das Bundespatentgericht führt zwar aus, die Marken verfügten nur über eine geringfügige Ähnlichkeit – in der Tat erinnert die Marke „TEFLEXAN“ eher an den missglückten Versuch „Telefax“ einzutippen. Das Gericht weist in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass einer stärkeren Ähnlichkeit insbesondere auch die Anlehnung der Marke „TEFLEXAN“ an das Wort „flexibel“ entgegenstehe. Wegen der großen Bekanntheit der Marke „TEFLON“ und der gesteigerten Kennzeichnungskraft der Marke sei eine Verwechslungsgefahr aber noch zu bejahen.

Die Inhaberin der Marke „TEFLEAN“ hatte gegen dieses Argument vor allem eingewandt, das Wort „TEFLON“ sei inzwischen zum Gattungsbegriff geworden (man spricht insoweit von Markenverwässerung). Dieser Umstand könne, so das Gericht, durchaus nicht nur zu einer Löschung der Marke führen, sondern auch im Widerspruchsverfahren berücksichtigt werden. Aber:

„Da häufig besonders wertvolle und bekannte Marken der Gefahr einer Umwandlung zur Gattungsangabe unterliegen (…),  sind an die Feststellung einer Umwandlung strenge Anforderungen zu stellen. Nur, wenn lediglich noch ein völlig unerheblicher Teil der beteiligten Verkehrskreise eine Herkunftsvorstellung mit dem Zeichen verbindet und wenn der Prozess der Umwandlung auf einem Ver halten oder der Untätigkeit des Markeninhabers beruht, kann der Verfallsgrund erfüllt sein.

Als Beispiel für solche wertvolle Marken, die besonders Gefahr laufen, zur Gattungsbezeichnung zu werden, nennt das Gericht:

  • Tempo
  • Walkman
  • Saccharin
  • Kaffee Hag

Es sei vorliegend zu berücksichtigen, dass es hier nicht um eine Marke für Bratpfannen, Bekleidungsstücke oder Brillen gehe, die mit Teflon beschichtet würden, sondern um die chemische Beschichtung, also um Waren, die sich ausschließlich an gewerbliche Verkehrsteilnehmer, d. h. Hersteller, Händler und Abnehmer richteten. Sei die Widerspruchsmarke sogar in Zusammenhang mit Waren, die gegenüber Beschichtungen auf einer späteren Produktionsstufe stehen, bekannt, so müsse man erst recht davon ausgehen, dass die angesprochenen Fachleute  mit den Produktkennzeichnungen auf ihrem Gebiet so vertraut seien, dass sie jedenfalls die seit Jahrzehnten verwendete Marke des marktführenden Beschichtungsprodukts einem bestimmten Betrieb zuordnen könnten und nicht etwa versehentlich für eine bloße Gattungsbezeichnung hielten.

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