Harry, hol schon mal die Toastars

Zwei Giganten des abgepackten Brots streiten um die Namen ihrer Toastbrot-Produkte. Auf der einen Seite Golden Toast mit seinem Produkt und seiner Marke “Toasties”, auf der anderen Seite Harry mit einer neuen Marke”Toastars”, beide eingetragen für Brot und Backwaren.

© wrw / pixelio.de

Golden Toast hat gegen die Neueintragung der Harry-Marke Widerspruch eingelegt, den das Deutsche Patent- und Markenamt zurückgewiesen hat. Das Bundespatentgericht hat die dagegen gerichtete Beschwerde mit Beschluss vom 21. April 2011 – 25 W (pat) 225/09 - zurückgewiesen.

Golden Toast hatte argumentiert, die Marke “Toasties” sei dem Verkehr bekannt und weise daher eine überdurchschnittliche Kennzeichnungskraft auf, so dass für eine Verwechslungsgefahr schon eine geringere Ähnlichkeit der Marken ausreiche.

Dem ist das Gericht nicht gefolgt. Weder der vorgetragene Umsatz im zweistelligen Millionenbereich noch eine auf die Produkte und nicht die Marke bezogene Verkehrsbefragung von 669 Befragten, wonach Golden Toast eine besondere Kompetenz im Bereich Backwaren zugerechnet werde, könne  bei einem Produkt des Massenkonsums eine gesteigerte Kennzeichnungskraft rechtfertigen.

Ob die Marke “Toasties” wegen des eindeutig beschreibenden Anklangs sogar nur über eine geringe Kennzeichnungskraft verfügt, lässt das Gericht offen und führt aus, jedenfalls gebe es auch bei einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft genügend schriftbildliche und klangliche Unterschiede zwischen den Marken. Zur  begrifflichen Ähnlichkeit führt das Bundespatentgericht aus:

Wie bereits ausgeführt, ist die Widerspruchsmarke an den englischsprachigen Begriff für „Toastschnitte, getoastetes Sandwich“ angelehnt, während die angegriffene Marke einen Phantasiebegriff darstellt, der in sei ner zweiten Silbe Anklänge an den Begriff „Stars“ enthält und sich damit auch in begrifflicher Hinsicht deutlich von der Widerspruchsmarke abhebt.

 

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