Rumble in the courthouse – Muhammad Ali steigt wieder in den Ring

Muhammad Ali, oder einfach „The Greatest“, steigt wieder in den Ring – diesmal fliegen aber nicht die Fäuste, sondern juristischen Argumente. Wie die Süddeutsche Zeitung berichtet, bewarb der kanadische Online-Buchhändler Kobo seinen neuen E-Reader mit dem berühmten Zitat „Float like a butterfly, sting like a bee“. Der ehemalige Schwergewichts-Weltmeister, angriffslustig wie eh und jeh, klagt mit seinem Unternehmen Muhammad Ali Enterprises nun gegen die Verwendung dieses Zitats vor einem New Yorker Gericht. Das Unternehmen des geschäftstüchtigen Ex-Champs hatte den Slogan, der übrigens aus der Zeit des legendären Kampfes „Rumble in the Jungle“ gegen George Foreman stammt, bereits vor Jahren als Marke in das US-Markenregister eintragen lassen.

© A. Dengs / pixelio.de

Auch in Deutschland bzw. Europa ist es grundsätzlich möglich, Werbeslogans als Marke eintragen zu lassen. Voraussetzung ist dabei aber, dass der Slogan

  • nicht nur als bloße Werbebotschaft, sondern zumindest auch als Herkunftshinweis verstanden wird,
  • eine gewisse Originalität oder Prägnanz aufweist,
  • ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordert oder
  • bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslöst.

So hat der EuGH im Jahr 2010 etwa die Eintragungsfähigkeit des Slogans „Vorsprung durch Technik“ bejaht (Urteil vom 21.01.2010 – C-398/08 P).

Neben einem markenrechtlichen Schutz kommt bei Werbeslogans auch ein urheberrechtlicher Schutz in Betracht. Da Werbeslogans meist aber recht kurz sind und nur selten über die übliche werbliche Anpreisung hinausgehen, verneint die Rechtsprechung meist die erforderliche Werkqualität, so beispielsweise für die Slogans „Find your own arena“ (LG München I, Urteil vom 23. Mai 2001– 21 O 10034/00) und „hier ist DEA – hier tanken Sie auf“ (OLG Hamburg, Urteil vom 9. November 2000– 3 U 79/99). Bejaht hat das OLG Düsseldorf in einer Entscheidung aus dem Jahr 1964 urheberrechtlichen Schutz für den Slogan „Ein Himmelbett als Handgepäck“, mit welchem für Schlafsäcke geworben wurde.

Wer jetzt auf die Idee kommt, das Ali-Zitat in Deutschland/Europa schützen zu lassen, sollte zuvor besser einen Blick in das Register des Harmonisierungsamtes werfen – denn auch dort hat Ali zusammen mit seinem Unternehmen bereits zugeschlagen.

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