Barths Spruch hat einen langen Bart

Für einen Komiker ist es die Höchstrafe, wenn er sich anhören muss, seine Sprüche hätten einen langen Bart. Nicht nur deshalb dürfte Mario Barth wenig erfreut sein über das Urteil, mit dem das Landgericht Düsseldorf seine Klage gegen einen T-Shirt-Händler abgewiesen hat.

Der Händler hatte bis Ende letzten Jahres T-Shirts mit dem Aufdruck „Nicht quatschen, machen“ verkauft. Barth, der den Spruch in seinem Programm verwendet und ebenfalls auf T-Shirts druckt, sah darin seine Rechte verletzt und klagte gegen den Vertrieb der T-Shirts. Wie mehrere Medien, darunter die Berliner Morgenpost, berichten, haben die Düsseldorfer Richter die Klage nun mit der Begründung abgewiesen, bei dem Spruch handele sich um eine nicht schutzfähige allgemeine Lebensweisheit.

Unabhängig davon, dass eine urheberrechtliche Schutzfähigkeit bei einem so kurzen Slogan meist ausscheidet, scheint Barth auch gar nicht der Schöpfer des Spruchs zu sein. Die Westdeutsche Zeitung weist darauf hin, dass vor fünf Jahren das Düsseldorfer Karnevalsmotto „Nit quake – make“ lautete. Auf § 3 UrhG, der auch Übersetzungen eines Werkes wie ein selbständiges Werk schützt, wird sich Barth wohl nicht berufen wollen. Schöpfer des Karnevalmottos soll übrigens der inzwischen verstorbene Düsseldorfer Oberbürgermeister Joachim Erwin sein.

Die weitere Begründung des LG Düsseldorf, die T-Shirts des Händlers seien denen des Komikers nicht so ähnlich, dass man von einer Nachahmung sprechen könne, scheint sich auf wettbewerbsrechtliche Ansprüche aus § 4 Nr. 9 UWG zu beziehen.

Barth hatte den Spruch auch als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet. Aber auch hier könnte ihm das Lachen bald vergehen – ein Blick in das Register des DPMA verrät, dass gegen die Marke ein Löschungsverfahren läuft.

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