BILD Dir keinen OSGAR – Das Ende des sächsischen Oscars

Schon seit 1994 verleiht die Axel Springer AG in Leipzig ihren Preis BILD-OSGAR – jahrelang offenbar unbeanstandet.

Mit der Anmeldung einer entsprechenden Wortmarke im Jahr 2010 hat es die BILD dann offenbar aber zu weit getrieben. Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences, seit den 30er Jahren Verleiherin des „richtigen“ Oscars wehrte sich mit einer Klage auf Löschung der Marke und Unterlassung der Nutzung und stützte sich auf eine 1984 eingetragene deutsche Wortmarke und eine 2004 eingetragene Gemeinschaftsmarke. Doch Springer schlug mit einer Widerklage zurück und beantragte die Löschung der Marken mit der Begründung, die Marken seien im relevanten Marke durch die Academy gar nicht benutzt worden – bei Nichtbenutzung verfällt eine Marke nämlich nach fünf Jahren.

Springer ist indes auf ganzer Linie gescheitert. Das Landgericht Berlin hat der Klage mit Urteil vom 2. August 2011 – 16 O 168/10 – stattgegeben und die Widerklage abgewiesen. Das Gericht führt aus, es könne dahinstehen ob die Klägerin die Marke in Deutschland zumindest durch die Ausstrahlung der Oscar-Verleihung auf Pro7 mit ihrer Zustimmung nutze. Jedenfalls werde die Marke in der Werbung für prämierte Filme genutzt. Eine solche Nutzung durch Dritte, der die Academy in „Regulations“ ausdrücklich zustimme, genüge für eine rechtserhaltende Benutzung. Die Academy habe die Marke auch im geschäftlichen Verkehr genutzt, da die Preisverleihungen jedenfalls ihr Image förderten.

Eine Verwechlungsgefahr zwischen den Bezeichnungen lässt sich kaum ernstlich in Abrede stellen, so dass das Landgericht Berlin sie zutreffend bejaht hat. Die Waren und Dienstleistungen, für die die Zeichen verwendet würden, seien nahezu identisch und die Kennzeichen selbst hochgradig ähnlich. Die Abweichung beim mittleren Buchstaben spiele kaum eine Rolle. Zudem sei zu berücksichtigen, dass die Marke der Academy – die die Axel Springer AG tatsächlich bestritten hatte – bekannt sei.

Das Gericht hat den Anspruch schließlich auch nicht wegen der langjährigen Verleihung des Preises durch die BILD als verwirkt angesehen. Es ist davon ausgegangen, dass die Academy erst 2008 auf die Nutzung der Bezeichnung durch die Axel Springer AG aufmerksam geworden sei.

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