„Metall auf Metall“ gehört „Nur mir“?

In der unendlichen Geschichte um das Urheberrecht an Teilen des Sabrina Setlur Titels „Nur mir“ ist ein weiteres, vermutlich aber immer noch nicht das letzte, Kapitel abgeschlossen.

Die Mitglieder von „Kraftwerk“ hatten die Komponisten Pelham und Haas des Stücks ebenso wie die Pelham GmbH, die den Titel veröffentlicht hatte, bereits im Jahr 2004 verklagt. Begründung: Eine Rhythmussequenz des Setlur-Titels aus dem Jahr 1997 stamme aus dem 1977 erschienenen Kraftwerk-Titel „Metall auf Metall“.

© Thommy Weiss / pixelio.de

Das LG Hamburg hat dies ebenso beurteilt und eine Urheberrechtsverletzung in einem Urteil aus dem Jahr 2004 bejaht. Die Berufung zum OLG Hamburg blieb im Jahr 2006 erfolglos, worauf der Bundesgerichtshof im Jahr 2008 die Vorinstanzen in seiner Entscheidung „Metall auf Metall“ zwar insoweit bestätigte, als es der Sequenz Urheberschutz zugestand, andererseits aber ausführte, das OLG müsse noch prüfen, ob nicht eine so genannte freie Bearbeitung vorliege. Danach dürfe ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden sei, ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes verwendet werden. Aus dem Sinn des Rechts zur freien Benutzung, nämlich die Fortentwicklung des Kulturschaffens zu ermöglichen, ergebe sich allerdings auch dessen Grenze: Eine freie Benutzung komme dann nicht in Betracht, wenn derjenige, der eine fremde Ton- oder Klangfolge für eigene Zwecke übernehme, hierauf nicht angewiesen sei, weil er selbst in der Lage wäre, die entnommene Sequenz herzustellen.

Das OLG Hamburg hat diese Prüfung jetzt vorgenommen und durch Urteil vom 17. August 2011 – 5 U 48/05 – entschieden, dass keine freie Bearbeitung vorliegt. Dies geht aus einer Pressemitteilung des Gerichts hervor.

Bei der Prüfung, ob es den Beklagten möglich gewesen wäre, die entnommene Tonfolge selbst einzuspielen, stellt das Gericht darauf ab, ob ein mit durchschnittlichen Fähigkeiten und technischen Möglichkeiten ausgestatteter Musikproduzent im Zeitpunkt der Entnahme der fremden Tonaufnahme in der Lage gewesen wäre, eine gleichwertige Sequenz zu produzieren.

Das Gericht hat dazu zwei sachverständiger Zeugen gehört. Diesen war es unter Verwendung bereits 1997 erhältlicher Synthesizer und freier Samples bzw. selbst aufgenommener Hammerschläge auf Metallschubkarren und Zinkregale gelungen, den kopierten Rhythmusfolgen gleichwertige Sequenzen herzustellen.

Aber: Der Kampf um die Takte geht weiter. Das OLG hat erneut die Revision zugelassen. Es bedürfe, so das Gericht, der höchstrichterlicher Klärung, welche Maßstäbe für die Möglichkeit der Eigenherstellung von Tonaufnahmen anzulegen seien, bevor auf fremde Tonaufnahmen ohne Einwilligung des Rechteinhabers zurückgegriffen werden könne.

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