BGH: Vorschaubilder reloaded

Darf Google das? Abertausende urheberrechtlich geschützte Fotos und andere Werke verkleinern und als „Thumbnails“ veröffentlichen? Diese Frage hat der Bundesgerichtshof der BGH an sich bereits im Jahr 2010 geprüft und in seiner Entscheidung „Vorschaubilder“ (Urt. v. 29. April 2010 – I ZR 69/08) bejaht. Die Begründung in Kurzform: Derjenige, der ein Foto auf seiner Internetseite veröffentliche und bei der Seitenprogrammierung nicht die technischen Möglichkeiten nutze, die Anzeige der Inhalte in Suchmaschinen zu verhindern, willige in die Veröffentlichung in Suchmaschinen ein.


Was nun aber, wenn der Urheber schon nicht mit der Veröffentlichung auf der Internetseite einverstanden war, bei der sich Google bedient? Der BGH hält auch das für unbedenklich und hat die Revision eines Fotografen, der beim OLG Hamburg mit seiner Klage gescheitert war, Google die Veröffentlichung seiner Bilder zu untersagen,  mit Urteil vom 19. Oktober 2011 – I ZR 140/10 – Vorschaubilder II – zurückgewiesen.

Voraussetzung für die Veröffentlichung der Vorschaubilder ist nach Auffassung des BGH lediglich, dass die Werke überhaupt mit Zustimmung des Urhebers im Internet veröffentlicht worden sind. Für die Zulässigkeit der Vorschaubilder komme es dann nicht darauf an, ob Google die rechtmäßig veröffentlichten Bilder vervielfältige oder unrechtmäßig von Dritten veröffentlichte Bilder. Es sei allgemein bekannt, dass Suchmaschinen, die das Internet in einem automatisierten Verfahren nach Bildern durchsuchten, nicht danach unterscheiden könnten, ob ein aufgefundenes Bild von einem Berechtigten oder einem Nichtberechtigten ins Internet eingestellt worden sei. Deshalb könne und dürfe der Betreiber einer Suchmaschine eine solche Einwilligung dahin verstehen, dass sie sich auch auf die Anzeige von solchen Abbildungen in Vorschaubildern erstrecke, die ohne Zustimmung des Urhebers ins Internet eingestellt worden seien. Dem Urheber sei es allerdings unbenommen, diejenigen wegen Urheberrechtsverletzung in Anspruch zu nehmen, die diese Abbildungen unberechtigt ins Internet gestellt hätten.

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