Ohne Dich schlaf`ich heut` Nacht nicht ein…

… sang einst die Münchener Freiheit – und so mancher wird diesen Satz über seine Lieblingsbettwäsche sagen. Ohne die Bettwäsche mit dem Slogan „Mit Dir ist alles toll“ werden jetzt allerdings zumindest diejenigen einschlafen müssen, die sie bisher nicht gekauft haben. Denn das OLG Hamburg hat den Vertrieb mit Urteil  vom 21. September 2011 · 5 U 164/08 – untersagt, und zwar mit der Begründung, dass die Bettwäsche mit dem Slogan eine unzulässige Nachahmung einer Bettwäsche mit dem Spruch „Ohne Dich ist alles doof“ sei.

Der Streit dreht sich um folgende Bettwäschenmotive:

Nun spricht viel dafür, dass die bloße Verwendung des Spruchs „Mit Dir ist alles toll“ nicht ohne weiteres wettbewerbsrechtlichen Ansprüche eins Konkurrenten begründet, der einen Spruch „Mit Dir ist alles toll“ nutzt. Das OLG stellt aber zu Recht darauf ab, dass vorliegend auch noch die Grundideen der Gestaltung und die Umsetzung der Bettwäsche übernommen worden sind. Ansprüche können sich dann aus dem so genannten ergänzenden wettbewerblichen Leistungsschutz ergeben.

Die dafür erforderliche wettbewerbliche Eigenart eines Erzeugnisses kann sich aus seinen ästhetischen Merkmalen (Formgestaltung; Design) ergeben. Es kommt darauf an,  sie in ihrer Kombination dem Produkt ein Gepräge geben, das dem Verkehr einen Rückschluss auf die betriebliche Herkunft ermöglicht.

Die Originalbettwäsche verfüge über diese Eigentümlichkeit Es handele sich um eine gekonnte und „komplexe Kombination verschiedener figürlicher Elemente mit knappen, treffenden verbalen Zuschreibungen“.

Eine unlautere nachschaffende Leistungsübernahme liege vor, wenn die fremde Leistung nicht unmittelbar oder fast identisch übernommen, sondern lediglich als Vorbild benutzt und nachschaffend unter Einsatz eigener Leistung wiederholt werde.

So sei es bei der Bettwäsche. Die Gemeinsamkeit der beiden Darstellungen liege in der identischen Übernahme aller Grundideen und Gestaltungsprinzipien, die die Darstellung der Klägerin prägten, wobei lediglich die inhaltlichen Aussagen jeweils quasi spiegelbildlich „umgedreht“ worden seien.

Wörtlich heißt es in der Entscheidung:

„Beide Darstellungen basieren auf derselben Grundidee einer Visualisierung einer typischen emotionalen Befindlichkeit im zwischenmenschlichen Beziehungsleben. Hierfür wird in beiden Darstellungen als Stellvertreter ein vermenschlichtes Tier gewählt und zeichnerisch dargestellt. Hierbei wird ein auf einen (unsichtbaren) Partner zurückgehender subjektiver Gefühlszustand der jeweiligen Zentralfigur auf deren gesamte Umgebung übertragen, so dass die jeweiligen Protagonisten „Schaf“ und „Igel“ ihre Welt nur noch aus diesem Blickwinkel wahrnehmen. Dies wird in beiden Darstellungen dadurch bildlich umgesetzt, dass allen Elementen der jeweiligen Umgebung das immer gleiche Attribut zugeschrieben wird. Diese Zuschreibung erfolgt jeweils durch die ausdrückliche Benennung des dargestellten Elementes und wird durch einen Pfeil auf die zugehörige bildliche Darstellung zudem zusätzlich veranschaulicht sowie durch die immer gleiche Wiederholung des jeweiligen Attributes („doof“ bzw. „toll“) hinter dieser Benennung. Der einzige Unterschied in der Grundidee besteht demnach alleine darin, dass die Beklagten den Blickwinkel der klägerischen Darstellung schlicht in sein Gegenteil verkehrt haben, …“

Die weiter erforderliche Herkunftstäuschung liege vor, wenn die angesprochenen Verkehrskreise den Eindruck gewinnen könnten, die Nachahmung stamme vom Hersteller des Originals oder einem mit ihm verbundenen Unternehmen. Bei der Bettwäsche liege die Schlussfolgerung nahe, dass es sich bei der Igel-Bettwäsche um eine bloße Variante zu der Schafsbettwäsche handele, sozusagen um deren ins Positive gewendete Spiegelbild. Damit liege aber auch der Gedanke nahe, dass diese beiden Varianten derselben Grundideen auch vom selben Hersteller stammten.

Daneben liege auch eine Rufausbeutung vor.

Der Entscheidung ist nicht nur im Ergebnis zuzustimmen. Sie ist auch gut begründet und insbesondere wegen ihrer philosophischen Ausführungen zur Gefühlswelt von Schaf und Igel sehr lesenswert!

Ein Gedanke zu „Ohne Dich schlaf`ich heut` Nacht nicht ein…

  1. Vor allem die Anordnung und die Kommunikation durch die Pfeil/Bild/Unterschrift-Kombination ist bei der „Mit Dir ist alles toll.“-Bettwäsche schon arg nah am „Original“. Mit ein bisschen Kreativität, hätte man die originale Bettwäsche als Inspiration nutzen können, ohne sie so dreist 1:1 zu übersetzen.

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