Viaguara: Potenz aus der Flasche?

Ein Energydrink mit libidosteigernder Wirkung? Diese Assoziation soll der Verbraucher nach Auffassung des Europäischen Gerichts erster Instanz haben, wenn er auf einem Energydrink den Namen „Viaguara“ liest, der von einem polnischen Hersteller, der Viaguara SA, vertrieben wird.

Das Unternehmen hatte versucht, beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt eine Wortmarke „Viaguara“ für Energydrinks und alkoholische Getränke eintragen zu lassen. Das Harmonisierungsamt wies die Anmeldung zurück, nachdem die Pfizer Inc. Widerspruch aus der bekannten Marke „Viagra“, eingetragen unter anderem für Arzneimittel zur Behandlung von Erektionsstörungen, erhoben hatte. Das EuG hat die Beschwerde gegen diese Entscheidung jetzt mit Urteil vom 25. Januar 2012 – T?332/10 – (veröffentlicht im Volltext nur in französischer und polnischer Sprache) zurückgewiesen.

Das Gericht geht von einer Verwechslungsgefahr zwischen den Bezeichnungen aus. Die Zeichen selbst seien sehr ähnlich, insbesondere weil der Verkehr dem Wortanfang ein besonderes Gewicht beimesse. Zudem hätten beide Bezeichnungen dieselbe Endsilbe „ra“.

Zwar seien die Waren, für die die Bezeichnungen verwendet würden, nicht ähnlich, was einer Verwechselungsgefahr an sich entgegensteht. Es sei aber gleichwohl wegen der Bekanntheit der Marke „Viagra“ nicht ausgeschlossen, dass die Marken gedanklich in Verbindung gebracht würden.

Die Benutzung der Bezeichnung «Viaguara» nutze die Wertschätzung der Marke Viagra unlauter aus.  Der Verbraucher könne dem Getränk beim Kauf ähnliche libidosteigernde Eigenschaften wie «Viagra» zuschreiben. Die polnische Gesellschaft habe selbst angegeben, dass ihre den Inhaltsstoff Guaraná enthaltenden Getränke stimulierende Wirkungen sowie gesundheitsfördernde Eigenschaften hätten, die denen eines Arzneimittels ähnelten.

Gerade weil Viagra auch von jüngeren Konsumenten zu „rekreativen Zwecken“ verwendet werde, könne das Image übertragen werden, weil zwar alkoholische Getränke anderer Art seien, aber ebenfalls beim Feiern konsumiert würden.

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