Quadratisch, praktisch, lila – Kraft schlägt Ritter

Die quadratische Form ist das Markenzeichen der Ritter Sport Schokolade und deren Hersteller, der Alfred Ritter GmbH & Co. KG, verständlicherweise heilig. Nicht amüsiert war das Unternehmen daher, als es die nachfolgend abgebildeten Schokoladen eines nicht ganz unbedeutenden Konkurrenten in den Supermarktregalen vorfand.

Ein Schwesterunternehmen von Ritter  verfügt über die folgenden dreidimensionalen deutschen Marken (eingetragen beim Deutschen Patent- und Markenamt unter den Registernummern 2913183 und  3986997), die es an den Schokoladenhersteller lizenziert hat.

Das Unternehmen klagte daraus beim Landgericht Köln gegen den Milka-Hersteller, die Kraft Foods Deutschland Services GmbH & Co. KG, und gewann. Das LG untersagte Milka mit Urteil vom 30. Juni 2011 – 31 O 478/10 – den Verkauf der Milka-Produkte.

Das OLG Köln hat die Entscheidung mit Urteil vom 30. März 2012 – 6 U 159/11 – gekippt. Das Gericht führt aus, dass die Formmarke der Klägerin zwar im Verkehr eine große Bekanntheit aufweise, so dass dieser quadratische Schokoladen durchaus in Verbindung mit dem Hersteller von Ritter Sport bringe. Zwar seien bei dreidimensionalen Marken erhöhte Anforderungen an die Kennzeichnungskraft zu stellen. Diese seien wegen der großen Bekanntheit der quadratischen Verpackung im Verkehr aber erfüllt.

Trotz der Bekanntheit sei die Ähnlichkeit mit dem Milka-Produkt aber nicht so stark, dass die Kennzeichen miteinander gedanklich in Verbindung gebracht würden (§ 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG). Es genüge nicht, wenn ein Zeichen geeignet sei, durch bloße Assoziation an ein fremdes Kennzeichen Aufmerksamkeit zu erwecken. Insbesondere angesichts der Bekanntheit der typischen Milka-Merkmale, nämlich der als Marke geschützte Farbe „Lila“, des  auf beiden Hälften der Doppelpackung vorkommenden Wort-/Bildzeichens „Milka“ und der unterhalb des größeren der beiden Wort-/Bildzeichen abgebildete „lila Kuh“ sei jede Gefahr von Verwechslungen mit Schokoladeprodukten der Marke „Ritter Sport“ nicht nur fernliegend, sondern ausgeschlossen. Daneben nehme der Verkehr die Verpackungsform als Herkunftshinweis nicht selbständig wahr.

Um einen Hinweis auf Ritter-Sport in der Schokoladenform zu sehen,  müsse der Verkehr in seiner Wahrnehmung nicht nur von den nachdrücklich auf „Milka“-Schokolade hinweisenden Farb-, Wort-und Bildelementen absehen, sondern außerdem eine zusätzliche Abstraktionsleistung vollbringen, indem er aus der angegriffenen Gesamtverpackung in der Form eines Rechtecks, dessen äußere Maße und Proportionen denen einer handelsüblichen 100-g-Schokoladentafel entsprechen, eine der beiden Hälften heraus­greife und mit der nahezu quadratischen Schlauchverpackung der Klagemarke in Beziehung setze.

Gestützt werde das Ergebnis durch ein von Milka vorgelegtes Umfrageergebnis. Danach hätten nur 1,9% der Verkehrskreise die Milka-Tafeln mit Ritter Sport verbunden, 83,1% aber nur mit Milka.

Auch eine Verwässerung der Marke liege nicht vor. Diese Gefahr besteht nur, wenn die Eignung der Marke, die Waren zu identifizieren, für die sie eingetragen sei, geschwächt werde, weil die Benutzung des ähnlichen Zeichens durch Dritte zur Auflösung der Identität der Marke und ihrer Bekanntheit beim Publikum führe. Die von den Parteien eingereichten Umfrageergebnisse sprächen eher dafür, dass  „Ritter Sport“ die Bekanntheit und Kennzeichnungskraft auch gegenüber Konkurrenz­produkten behaupten werde, die als (entfernte) Anlehnung an die den Slogan „Quadratisch. Praktisch. Gut“ visualisierende bekannte Form verstanden werden könnten.

Auch wettbewerbsrechtliche Ansprüche schieden aus, weil es aus den genannten Gründen an der erforderlichen Nachahmung fehle.

Die ausführlich und gut begründete Entscheidung ist in der Sache richtig, wenn nicht gar zwingend. Es ist überraschend, dass Ritter-Sport die Klage erhoben hat, noch überraschender, dass das LG ihr stattgegeben hat, denn es ist – wie das OLG zu Recht unbarmherzig feststellt – schlicht und ergreifend ausgeschlossen, dass die Milka-Schokolade für ein „Ritter-Produkt“ gehalten wird.

2 Gedanken zu „Quadratisch, praktisch, lila – Kraft schlägt Ritter

  1. Oh man… und mit so einem „Scheiß“ müssen sich deutsche Gerichte rumschlagen. Das ist für mich echt unverständlich. WEr Ritter Sport kaufen möchte, der weiß schon wie die aussieht… -.-

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