„Roller’s Metro“ hält Rohre und Metro seine Marke sauber

Rechtschreibstunde beim BGH: Der BGH hat mit Urteil vom 22. März 2012 – I ZR 55/10 – entschieden, dass das Genitiv-S grundsätzlich nur nach englischen Rechtschreibkregeln üblicherweise durch Apostroph abgetrennt wird.

Auch wenn es in der Entscheidung, wie man sich denken kann, natürlich eigentlich um etwas anderes ging und die Apostroph-Schreibweise nach der neuen Rechtschreibung ja sogar zulässig ist, konnte sich der BGH diesen – gleichwohl berechtigten – Hinweis offenbar nicht verkneifen.

In der Sache ging es um eine Klage des Handelskonzerns Metro, der seit jeher darauf bedacht ist, seinen Namen „sauber“ zu halten und sich – wenn auch erfolglos –  schon gegen die Bezeichnung „Metrobus“ für Buslinien in Berlin und Hamburg oder die Domain metrosex.de gewehrt hat. Die Klage in dem jetzt entschiedenen Fall richtete sich gegen die Verwendung der Bezeichnung „Roller’s Metro“ für eine Rohrreinigungsmaschine.

Das OLG Hamburg hatte die Klage abgewiesen und unter anderem mit dem beschreibenden Anklang der Bezeichnung „Roller’s Metro“ argumentiert und unter anderem ausgeführt, die Bezeichnung lege nahe, dass „der Spiralantrieb der der Rohrreinigungsmaschine ähnlich wie in den als „Metro“ bezeichneten U-Bahn-Systemen durch ein Leitungsnetz fahre.“

Dies hat den BGH, verständlicherweise, nicht sofort überzeugt. Er hat die Entscheidung aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen.

Der BGH führt aus, der auf das Unternehmenskennzeichen „Metro“ gestützte Anspruch aus § 15 Abs. 2 MarkenG scheide nicht schon deshalb aus, weil die streitenden Bezeichnungen in unterschiedlichen Produktbereichen verwendet würden. Metro biete ein umfassendes Warensortiment an, zu dem auch Werkzeuge, Werkzeugmaschinen und insbesondere elektrische Hochdruckreinigungsgeräte für allgemeine handwerkliche Einsatzgebiete gehörten. Dieses Angebot richte sich auch an das Installationshandwerk, an die sich auch die Rohrreinigungsmaschine richte. Indem die Parteien sich an denselben gewerblichen Kundenkreis wendeten, gebe es zwischen ihnen Berührungspunkte auf dem Absatzmarkt.

Das Berufungsgericht habe zudem bei der Beurteilung der Zeichenähnlichkeit zu Unrecht nicht die selbständig kennzeichnende Stellung des Bestandteils „Metro“ in der Bezeichnung „Roller’s Metro“ berücksichtigt. Der Begriff sei auch in der konkreten Verwendung für sich genommen kennzeichnungskräftig.

Das Berufungsgericht müsse die Zeichenähnlichkeit und die Verwechselungsgefahr jetzt unter Berücksichtigung der Branchennähe neu beurteilen und insbesondere auch prüfen, ob etwa seine bisherige Annahme, die angesprochenen Verkehrskreise hätten deshalb keinen Anlass anzunehmen, der nachgestellte Begriff „Metro“ könne auf ein anderes Unternehmen hinweisen, denn dies wäre ebenso abwegig wie die Begriffsbildungen „BMW’s Opel“ oder „Kaufhof’s Karstadt“, auch insofern noch gelte.

Die denkbare kennzeichenmäßige Verwendung der Bezeichnung „Metro“ unterscheidet den Sachverhalt von den schon erwähnten bisherigen „Metro-Entscheidungen“ des BGH. Sowohl in dem Wort Metrobus (Urteil vom  5. Februar 2009 – I ZR 167/06) als auch in dem Wort Metrosex (Urteil vom 13. März 2008 – I ZR 151/05) sah der BGH eine beschreibende Verwendung und damit keinen Anspruch des Metro Konzerns. In der „Metrobus-Entscheidung“ benennt die Bezeichnung die „Beförderung von Personen mit Autobussen“, in der Entscheidung „metrosex.de“ führt der BGH aus, der Begriff beschreibe einen neuen Männertyp „heterosexuell veranlagt, modisch gekleidet, in Düfte gehüllt und vornehmlich in Metropolen lebend“.

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