Wenn bei Capri die silberne Tüte vor Gericht gewinnt

Capri_SonneMittlerweile geht es hier im Blog zu wie in einem Saftladen: Nachdem ich erst kürzlich über den legendären Rotbäckchen-Saft berichtet habe, gibt es schon wieder eine Entscheidung zu einem Getränkeklassiker aus meiner Kindheit: Die gute alte Capri-Sonne. Das Landgericht Braunschweig hat, wie das Gericht in einer Pressemitteilung berichtet, mit Urteil vom 20. Dezember 2013 – 22 O 1917/13 – dem Getränkehersteller Riha-Wesergold aus Rinteln verboten, Getränke in ähnlichen Verpackungen, die den schönen Namen „Standbodenbeutel“ tragen, in Deutschland herzustellen und in die Niederlande zu exportieren. Der Vertrieb der Beutel in Deutschland war dem Unternehmen aus dem Weserbergland schon mit einer älteren Gerichtsentscheidung verboten worden. Gestützt war die Klage der Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH, die die Capri-Sonne herstellt, auf eine im Jahr 1996 eingetragene dreidimensionale Marke.

Zur Begründung führt das Gericht aus, aus, dass der Export der mit Fruchtsaft gefüllten Standbeutel eine Markenverletzung darstelle. Durch die jahrelange Abfüllung ihres Getränks im Standbeutel habe die Klägerin eine Sonderstellung und somit eine Bekanntheit bei den Verbrauchern erlangt. Die Bekanntheit sei nicht auf die Bezeichnung des Produkts mit Capri-Sonne zurückzuführen, sondern auf die besondere Gestaltung der Getränkeverpackung. Dies sei durch Umfrageergebnisse belegt.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig.

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