YouTube Sperrtafeln würdigen GEMA herab

Bild 14Die Verwertungsgesellschaft GEMA und YouTube liefern sich seit Jahren einen erbitterten Streit. Ursprünglich ging es dabei um die Frage, ob YouTube für das öffentliche Zugänglichmachen von Werken der GEMA-Mitglieder eine Lizenz benötigt und eine Vergütung zahlen muss. Wie ich berichtet habe, ist das Landgericht Hamburg im April 2012 der GEMA zumindest teilweise gefolgt und hat YouTube verurteilt, die Veröffentlichung bestimmter Videos zu unterlassen. YouTube weist nun auf Videos, an denen GEMA-Rechte bestehen mit der oben abgebildeten Sperrtafel darauf hin, dass das Portal zur Veröffentlichung nicht befugt sei. Dagegen hat sich jetzt die GEMA erfolgreich beim Landgericht München I gewehrt. Wie die GEMA in einer Pressemitteilung berichtet, hat das Gericht YouTube die Anzeige der Grafik  untersagt. Durch die Verwendung der Sperrtafeln werde die GEMA herabgewürdigt und angeschwärzt. Der Text erwecke bei den Nutzern den falschen Eindruck, die GEMA sei für die Sperrungen der Videos verantwortlich, obwohl YouTube die Sperrungen selbst vornehme.

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Gründe sind noch nicht veröffentlicht.

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