„Mindestens sinngemäß“ ein „Arschloch“

376715_web_R_K_by_pauline_pixelio.deWenn sich „fachfremde“ Gerichte mit Materien des gewerblichen Rechtsschutzes oder des Äußerungsrechts befassen, kommen dabei nicht selten interessante Dinge heraus. Insbesondere die Arbeitsgerichtsbarkeit hat im Zusammenhang mit dem Ausscheiden von Mitarbeitern immer wieder auch mit wettbewerbsrechtlichen oder – wie jetzt das LAG Schleswig-Holstein – mit äußerungsrechtlichen Sachverhalten zu tun. In diesem Fall hatte eine in der Probezeit gekündigte Arbeitnehmerin den Geschäftsführer der Arbeitgeberin gegenüber einem anderen Arbeitnehmer beleidigt. Da eine Kündigung als Sanktion nun naturgemäß in dieser Situataion ausschied, der Arbeitgeber die Sache aber nicht einfach auf sich beruhen lassen wollte, nahm er die Arbeitnehmerin auf Unterlassung in Anspruch. Das  LAG Schleswig-Holstein hat den Anspruch mit Urteil vom  27.8.2014 – 3 Sa 153/14 – verneint.

Interessant an der Entscheidung sind zwei Dinge: Zum einen führt das LAG aus, es bestehe keine Wiederholungsgefahr, da eine „einmalige eskalierende Situation“ vorgelegen habe. Dies ist nun allerdings keineswegs zwingend, denn es ist nicht ersichtlich, warum die Arbeitnehmerin ihre Beleidigungen nicht auch später noch einmal wiederholen sollte – schließlich muss die Wut nicht sofort verfliegen. Hier kommt es aber sicher auf die konkrete Situation an, die in dem Urteil nur rudimentär beschrieben ist. Zum anderen ist der Inhalt der Beleidigung interessant. Das LAG spricht im Tatbestand des Urteils davon, die Arbeitnehmerin habe den Geschäftsführer „mindestens sinngemäß als `Arschloch´“ bezeichnet. Wie man allerdings jemanden „sinngemäß“ als „Arschloch“ bezeichnet, wird bedauerlicherweise im Dunkeln bleiben.

Bild: pauline  / pixelio.de

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