Geldentschädigung für „Knöllchen-Horst“?

P-ZoneEin kurioses Verfahren ist, wie SPIEGEL ONLINE berichtet, diese Woche beim Amtsgericht Osterode verhandelt worden. Der als „Knöllchen Horst“ bekannte Rentner, der in den vergangenen Jahren tausende Parksünder bei Behörden angezeigt hat, klagt auf Zahlung von 1.500,00 EUR Geldentschädigung gegen Dolly Buster. Sie soll während eines Fernsehauftritts geäußert haben, das Anzeigen von Parksündern errege „Knöllchen-Horst“ offenbar sexuell. Das Gericht hat offenbar in der mündlichen Verhandlung die vorläufige Ansicht geäußert, die Klage werde wohl keinen Erfolg haben. Mit gutem Grund: Schon ein Unterlassungsanspruch, der nur davon abhängt, dass eine Persönlichkeitsverletzung vorliegt, wäre zweifelhaft. Denn wer mit einer derartigen Zahl von Anzeigen in Fällen, von denen er nicht persönlich betroffen ist, in die Öffentlichkeit tritt, muss sich eine solche satirische Auseinandersetzung mit seinem Verhalten gefallen lassen. Bei der Geldentschädigung, im Volksmund als „Schmerzensgeld“ bekannt, sind die Hürden aber noch deutlich höher. Hier bedarf es einer besonders schwerwiegenden Persönlichkeitsverletzung, die erst recht nicht vorliegen dürfte. Das Urteil will das Gericht offenbar am 29. Januar 2014 verkünden.

UPDATE (29. Januar 2015): Das Amtsgericht hat die Klage mit Urteil vom heutigen Tag abgewiesen. Laut LTO befand das Gericht, das Wort „geil“ aus dem Munde einer ehemaligen Pornodarstellerin sei keine Herabwürdigung, sondern ein zu der von ihr verkörperten Rolle passender Sprachgebrauch. Außerdem sei der Begriff nicht mehr nur negativ belegt. Im Übrigen stützte sich das Gericht offenbar darauf, dass „Knöllchen Horst“ schon 400 EUR von RTL erstritten hatte und damit jedenfalls schon eine hinreichende Kompensation erfolgt sei.

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