Umriss des Barça-Wappens nicht als Marke schützbar

Der FC Barcelona kann den Umriss seines Wappens nicht als europäische Marke schützen lassen. Das hat das Gericht der Europäischen Union heute entschieden (Urteil vom 10. Dezember 2015 – T-615/14).

Der Verein hatte die folgende Marke angemeldet:

FCB_UmrissDas Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt hatte die Anmeldung zurückgewiesen. In seinem Urteil besta?tigt das Gericht auf die Klage des Vereins diese Entscheidung. Die Marke enthalte, so das Gericht, kein hervorstechendes Element, das die Aufmerksamkeit der Verbraucher auf sich ziehen ko?nnte. Die angemeldete Marke werde von den Verbrauchern vielmehr als eine einfache Form wahrgenommen und ermo?gliche es ihnen nicht, die Waren oder Dienstleistungen ihres Inhabers von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Wappen würden zudem im Gescha?ftsleben ha?ufig zu rein dekorativen Zwecken verwendet, ohne dass sie eine Funktion als Marke erfu?llten. Es fehle daher an der erforderlichen Unterscheidungskraft. Der FC Barcelona habe auch nicht nachgewiesen, dass das Zeichen durch seine Benutzung und Bekanntheit Unterscheidungskraft erworben habe.

Das Wappen des Vereins mit „Inhalt“ ist indes selbstverständlich als Marke geschützt, und zwar  schon seit 1995 als internationale und seit 2000 als europäische Marke:

FCB

 

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