Google-Analytics ist eine weit verbreitete Tracking-Software, die Google Webseiten-Betreibern kostenlos zur Verfügung stellt. Wer von Tracking (engl. für Nachverfolgen) spricht, meint das Erheben und die Auswertung von Daten, die über das Verhalten von Internetnutzern Aufschluss geben. Die Tracking-Tools helfen damit, die Webseite besser an die Zielgruppe anzupassen. Naturgemäß ruft das Sammeln der Nutzerdaten auch Datenschützer auf den Plan.

Nach langen Verhandlungen mit Google hat der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit am 15. September 2011 mitgeteilt, dass nach den von Google vorgenommenen Änderungen nunmehr ein beanstandungsfreier Einsatz von Google-Analytics möglich sei, sofern diese Hinweise beachtet würden. Danach muss der Seitenbetreiber vor allem

  • die Nutzer seiner Seite über die Datenverarbeitung aufklären und auf die Widerspruchsmöglichkeiten bei der Datenerfassung hinweisen (der von Google empfohlenen und von der Datenschutzbehörde abgesegnete Hinweistext ist in den Nutzungsbedingungen zu finden),
  • den Google Analytics-Programmcode um die um die Funktion „_anonymizeIp()“ ergänzen und
  • etwaig rechtswidrig erworbene Altdaten löschen.

Hintergrund der langwierigen Diskussion, dass die Speicherung von personenbezogenen Daten nur zulässig ist, wenn der Betroffene eingewilligt hat oder eine gesetzliche Regelung die Speicherung erlaubt. Zunächst ist schon unklar, ob es sich bei den IP-Adressen der Nutzer um personenbezogene Daten handelt. Dagegen spricht, dass der Webseiten-Betreiber regelmäßig nicht in der Lage sein wird, die gespeicherten IP-Adressen einer bestimmten Person zuzuordnen. Stellt man dagegen darauf ab, dass die IP-Adressen generell dazu geeignet sind, eine bestimmte Person zu identifizieren, wird man wohl von einem personenbezogenen Datum ausgehen müssen (so zum Beispiel die Auffassung des Landgerichts Berlin). Insbesondere Google wird angesichts seines riesigen Daten-Pools wohl in der Lage sein, anhand der IP-Adressen auf die Person des jeweiligen Nutzers schließen zu können.

Geht man davon aus, dass es sich um personenbezogene Daten handelt, ist – mangels Einwilligung der Nutzer – eine Speicherung nur auf Grund eines gesetzlichen Erlaubnistatbestands zulässig. In Betracht kommt hier vor allem § 15 TMG. Die Vorschrift stellt für den Webseiten-Betreiber zwar eine ausreichende Rechtsgrundlage dar, die IP-Adressen der Nutzer zu speichern, um sie zu einem anonymisierten Profil hinzuzufügen. Ob § 15 Abs. 3 TMG auch den Einsatz von Google-Analytics erlaubt, darüber streiten die Juristen heftig.

Auf Intervention des „Düsseldorfer Kreises“ – der informellen Vereinigung der obersten Datenschutz-Aufsichtsbehörden – hatte Google schon vor einiger Zeit den Google-Analytics-Code um die Funktion „_anonymizelp()“ erweitert. Dieser Zusatz-Code sorgt dafür, dass vor jeder weiteren Verarbeitung der anfragenden IP-Adresse die letzten 8 Bit gelöscht werden und eine Identifizierung des Webseiten-Besuchers zumindest wesentlich erschwert wird. Die Forderung der Datenschutzbehörden nach einer wirksamen Pseudonymisierung ist damit wohl erfüllt. Eine weitere wesentliche Forderung der Datenschutzbehörden hat Google bisher nur teilweise umgesetzt. Nach § 15 Abs. 3 TMG muss den Nutzern die Möglichkeit eingeräumt werden, der Erhebung zu widersprechen. Auch hier hat Google mit einem Deaktivierungs-Add-on für Google-Analytics nachgebessert.

Eine datenschutzrechtlich ebenfalls unbedenkliche Alternative zu dem Google-Tool stellt – wie Golem meldet – die Open-Source-Lösung Piwik dar.

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