„Der Preis ist heiß“ könnte man sagen, denn in kaum einem anderen Bereich lauern so viele Stolpersteine wie bei den Preisangaben. Was allgemein  bei Preisangaben zu beachten ist, erfahren Sie hier. Besonderheiten gibt es daneben bei  Preisangaben im Internet.

Freier ist die Preisgestaltung als solche: Hier gilt der Grundsatz der Preisgestaltungsfreiheit. Der Unternehmer darf den Preis einer Ware oder Leistung nach seinem eigenen freien Ermessen bilden und seine allgemein angekündigten Preise zu jedem ihm sinnvoll erscheinenden Zeitpunkt nach Belieben erhöhen oder senken. Dabei spielt es zunächst keine Rolle, ob der jeweils geforderte Preis einem objektiven Marktwert entspricht. Auch so genannte Kopplungsangebote (Beispiel: Handy für 0,00 EUR, dazu aber ein Handyvertrag über 24 Monate) sind grundsätzlich zulässig.

Die Rechtsprechung hält solche verkaufsfördernden Maßnahmen grundsätzlich für zulässig, sofern keine speziellen gesetzlichen Kopplungsverbote eingreifen. Ein Unternehmer darf einzelne Leistungen ohne besonderes Entgelt abgeben. Ob er seine Waren oder Dienstleistungen einzeln oder nur zusammen abgeben will und wie er die Kombination gestaltet, gehört zu seiner wettbewerblichen Entscheidungsfreiheit. Ihn steht es auch frei, die gekoppelten Waren/Dienstleistungen zu einem einheitlichen Preis abzugeben und dafür zu werben, ohne für die einzelnen Waren/Dienstleistungen Einzelpreise auszuweisen. Grenzen setzen dem Unternehmer dabei lediglich,

  • das Irreführungsverbot,
  • die Pflicht zur Kenntlichmachung des Gesamtpreises (Preistransparenz),
  • das Verbot der unangessenen unsachlichen Beeinflussung und
  • das Verbot der gezielten Behinderung und der allgemeinen Marktbehinderung.

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