Der Begriff Screen-Scraping bezeichnet ein softwaregesteuertes Verfahren, mit dem Informationen von anderen Websites ausgelesen werden, um sie ggf. weiter zu verwenden und insbesondere Dritten zur Verfügung zu stellen. Bekanntestes Beispiel sind Online-Flugbörsen, die die Internetseiten der Fluggesellschaften und Reiseanbieter auf das von ihrem Kunden gewünschtes Flugziel sowie die gewünschte Flugzeit durchsuchen, die gefundene Verbindung sowie den jeweils geforderten Flugpreis auf ihrer eigenen Internetseite anzeigen und ihrem Kunden die unmittelbare Absendung des Buchungsauftrags ermöglichen.

Diese Praxis wird von den Gerichten überwiegend für zulässig erachtet. So hat beispielsweise das OLG Frankfurt (Urteil vom 5. März 2009 – 6 U 221/08) entschieden, dass durch das Screen Scraping – selbst wenn es der Betreiber der betroffenen Seite in seinen Nutzungsbestimmungen ausdrücklich untersagt – kein virtuelles Hausrecht verletzt werde, da das Wesen von Internetseiten gerade darin liege, von Dritten besucht zu werden. Auch das Recht des Betroffenen als Datenbankhersteller seien nicht verletzt, da keine wesentlichen Teile einer Datenbank abgefragt würden. Schließlich liege auch eine gezielte Behinderung nach § 4 Nr. 10 UWG vor.

Anders ist es teilweise beurteilt worden, wenn ein Unternehmen ein internetgestütztes Flugbuchungssystem anbietet und dessen Nutzung zum Zweck des kommerziellen Weiterverkaufs gebuchter Flüge ausdrücklich untersagt. Darin liegt  nach Auffassung des OLG Hamburg (Urteil vom 28.5.2009 – 3 U 191/08) eine unlautere Mitbewerberbehinderung gemäß § 4 Nr. 10 UWG.

Der BGH hat nun mit Urteil vom 30. April 2014 – I ZR 224/12 – Flugvermittlung im Internet – allerdings entschieden, dass auch darin keine gezielte Behinderung zu sehen ist (mehr dazu hier).

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