Falsche oder fehlende Impressumsangeben gehören zu den „Abmahn-Klassikern“. Zahlreiche Abmahnwellen sind deswegen in den vergangenen Jahren durch die Republik gerollt. Der Streitwert wird hier mitunter (so vom OLG Hamm) mit 15.000,00 EUR angenommen. Damit kann eine Abmahnung auch wegen einer vermeintlichen Lappalie schon ca. 750,00 EUR netto kosten.
Wer die Antworten auf die folgenden Fragen beachtet, kann eine Abmahnung vermeiden:

Wer muss ein Impressum anbieten?

Jeder, der geschäftsmäßig als Dienstanbieter in Telemedien in der Regel gegen Entgelt Leistungen anbietet.

Telemedien = Alle Informations- und Kommunikationsdienste, die nicht Telekommunikation im engeren Sinne oder Rundfunk sind u.a.:

  • Jeder Online-Auftritt
  • Blogs
  • Online-Shops
  • Online-Auktionshäuser
  • Internetsuchmaschinen
  • Informationsdienste
  • Chatrooms
  • Werbe-E-Mails

Nicht:

  • reine Datenübertragung
  • Telefonie auf Basis von VoIP
  • körperliche Druckwerke
  • direkte telefonische Beratung über Live-Operator (Call-Center) oder Mehrwertdienste

Bewegt man sich im Bereich der Telemedien, hängt die Impressumspflicht von der Geschäftsmäßigkeit ab. Geschäftsmäßig können auch private Internetseiten sein, sofern dort Werbebanner geschaltet sind.

Muss ich auch ein Impressum bereithalten, wenn ich einen Shop bei eBay unterhalte?

Das ist noch nicht abschließend geklärt, ist aber dringend zu empfehlen. Es spricht viel dafür.

Was muss ich angeben?

Hier gibt es eine typische Juristen-Antwort: Das kommt drauf an, wer die Internetseiten anbietet. Die erforderlichen Angaben können dem folgenden Musterimpressum entnommen werden.

1. Natürliche Person am Beispiel eines Architekten:

Max Mustermann

Dipl.- ing. Architekt
Musterstraße 12
34567 Musterstadt

Telefon: 08/15
Telefax: 08/16
briefkasten@mustermann-musterstadt.de

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE 123456789
Wirtschaftssteuer-Identifikationsnummer:
123/ 1234567

Zuständige Aufsichtsbehörde und Kammer:
Architektenkammer Berlin, Karl-Marx-Allee 78, 10243 Berlin

Berufsrechtliche Regelungen:
BerlinerArchitekten- und Baukammergesetz (ABKG), Satzung der Architektenkammer Berlin, Berufsordnung der Architektenkammer Berlin , Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen (HOAI)
Diese Regelungen werden auf der Seite der Architektenkammer Berlin bereitgehalten.

Die Berufsbezeichnung wurde in der Bundesrepublik Deutschland verliehen.

Die nicht fett hervorgehobenen Passagen sind Besonderheiten, die mit dem reglementierten Beruf des Architekten zusammenhängen. Die sonstigen Angaben sind auch für andere Unternehmer zwingend, die von natürlichen Personen betrieben werden.

2. Juristische Person/Handelsgesellschaft am Beispiel einer GmbH:

Mustermann Hausverwaltung GmbH
Musterstraße 12
10117 Berlin

Geschäftsführer:
Max Mustermann

Telefon: 08/15
Telefax: 08/16
E-Mail: post@musterfirma.de

Handelsregister: Amtsgericht Charlottenburg
Registernummer: HRB: 4711

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE123456789

Wirtschaftssteuer-Identifikationsnummer:
123/12345/123

Betreiben die Gesellschafter einen reglementierten Beruf, sind die entsprechenden Angaben

Genügt ein Postfach als Anschrift?

Nein, es muss sich um eine ladungsfähige Anschrift handeln.

Genügt es, wenn unter der Telefonnummer ein Anrufbeantworter geschaltet ist?

Das ist nicht abschließend geklärt. Sicherheitshalber sollte während gewöhnlicher Geschäftszeiten jemand dort tatsächlich erreichbar sein.

Wo muss sich das Impressum befinden?

Nicht auf der Eingangsseite, schon gar nicht auf jeder Seite. Es genügt die übliche allgemeine Impressums-Seite, die allerdings von jeder Seite aus gut erreichbar sein sollte. Das Gesetz spricht von unmittelbarer Erreichbarkeit.

Der entsprechende Link sollte mit dem Wort „Impressum“ oder mit „Kontakt“ gekennzeichnet sein (die Bezeichnung „Backstage“ genügt nicht) und es sollte höchstens zweier Klicks bedürfen, um zum Impressum zu gelangen. Und, der Link sollte nicht auf einer langen Seite nicht ganz unten stehen (Scrollen über vier Bildschirmseiten ist jedenfalls zu viel des Guten).

Was muss ich bei journalistischen Inhalten beachten?

Hier muss ein inhaltlich Verantwortlicher benannt werden:

Verantwortlicher im Sinne des § 55 Abs. 2 RstV:
Max Mustermann
Musterstraße 12
12345 Musterstadt

Werden mehrere Personen benannt, ist kenntlich zu machen, wer für welchen Teil einer Seite verantwortlich ist.

Als Verantwortlicher darf nur benannt werden, wer

  • seinen ständigen Aufenthalt im Inland hat,
  • nicht infolge Richterspruchs die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter verloren hat,
  • voll geschäftsfähig ist und
  • unbeschränkt strafrechtlich verfolgt werden kann.

Achtung: Diese Angaben gelten auch für Blogs.