Die Hauptfunktion der Marke ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Dies kann durch Zeichen, insbesondere Wörter inklusive Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Klänge, dreidimensionale Gestaltungen (einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung) und sonstige Aufmachungen, wie z.B. Farben und Farbzusammenstellungen, geschehen.

Erforderlich für die Schutzfähigkeit ist, dass die Marke „kennzeichnungskräftig“ ist. Wenn der Verkehr nicht erkennt, dass mit einer Bezeichnung einem Produkt ein Name gegeben werden soll, taugt sie nicht als Marke. Banales Beispiel ist, dass das Wort „Auto“ nicht für die Warengattung „Fahrzeuge“ geschützt werden kann. Auch bei Formgestaltungen gibt es Einschränkungen, So können Zeichen, die ausschließlich aus einer Form bestehen, die durch die Art der Ware selbst bestimmt sind (z.B. Griff und Klinge eines Messers), die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist (z.B. das Scherblatt eines Elektrorasierers) oder deren Fehlen sich wertmindernd auf die Ware auswirken würde, keine Marken sein (§ 3 MarkenG).

Auch eine beschreibende Marke kann allerdings ausnahmsweise Schutz genießen, wenn sich die Bezeichnung im Verkehr als Name eines Produkts durchgesetzt hat. Ein Beispiel ist das bekannte „Selters“ Mineralwasser. Es stammt aus Selters an der Lahn, so dass der Name die Herkunft bezeichnet und an sich für das Produkt nicht schutzfähig wäre. Die Bezeichnung hat sich im Verkehr aber als Produktname durchgesetzt.

Marken, die sich nicht graphisch darstellen lassen, sind von der Eintragung ausgeschlossen.

Ob eine Marke schutzfähig ist, prüft das zuständige Register vor der Eintragung.

Welche Arten von Marken gibt es?

Es gibt Wortmarken, die nur aus einem Wort bestehen, reine Bildmarken und kombinierte Wort-/Bildmarken. Daneben können Formgestaltungen, Klänge, Farben und Farbkombinationen oder Gerüche als Marke schutzfähig sein, wenn sie geeignet sind, einen Hinweis auf das dahinter stehende Unternehmen zu geben. Bei Farben setzt dies etwa voraus, dass diese durch eine große Bekanntheit einem Unternehmen zuzuordnen ist, wie etwa das Margenta der Deutschen Telekom. Voraussetzung des Schutzes ist daneben die grafische Darstellbarkeit, bei Hörmarken etwa durch die Wiedergabe mit Noten.

Was ist ein Unternehmenskennzeichen und was ein Werktitel?

Beide Kennzeichenarten sind ebenfalls geschützt. Der Schutz entsteht hier durch die bloße Benutzung.

Unternehmenskennzeichen ist der Name, die Firma oder die besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder Unternehmens. Treten Sie etwa als Mechthild Meiers Marionetten KG im Verkehr auf, ist diese Bezeichnung geschützt.

Werktitel sind Namen oder besondere Bezeichnungen von Druckschriften, Filmwerken, Tonwerken, Bühnenwerken oder vergleichbaren Werken. Sie genießen Schutz durch Aufnahme der Benutzung für ein Werk. Da allerdings meist umfassende Vorbereitungshandlungen erforderlich sind, in deren Zuge der Name häufig offengelegt wird (Verkauf von Werbung,, Investorensuche), ist dieser Zeitpunkt häufig zu spät. Daher kann der Schutz vorverlagert werden durch eine Titelschutzanzeige in einer darauf spezialisierten Publikation (Titelschutzanzeiger, Titelschutzjournal).