Was bringt die Marke und was tue ich, wenn ein anderer meine Marke benutzt?

Zunächst einmal passiert bei einer unbefugten Markennutzung nichts ohne das Zutun des Markeninhabers. Die Markenbehörden greifen nicht einmal bei bekannten Marken ein, wenn kollidierende Zeichen eingetragen werden.

Nichtsdestotrotz ist es Dritten untersagt ist, identische oder ähnliche Zeichen als Marke für zumindest ähnliche Waren bzw. Dienstleistungen zu benutzen, wenn dies zu Verwechslungen führen kann. Der Markeninhaber kann dann verlangen, dass der Dritte die Nutzung unverzüglich unterlässt. Wenn der Inhaber einen Anwalt einschaltet, hat er Anspruch, dass ihm der Verletzter die Kosten für den Anwalt erstattet, Auskunft über die Nutzung erteilt und Schadensersatz zahlt.

Was kann ich bei einer Verletzung meiner Markenrechte verlangen?

Zunächst die Unterlassung der Benutzung, dann aber in vielen Fällen auch Schadensersatz für die widerrechtliche Benutzung, möglicherweise auch die Vernichtung oder Änderung markenverletzender Produkte.

Wieviel Schadensersatz bekommt man?

Der Markeninhaber kann wahlweise den entgangenen Gewinn geltend machen oder den Gewinn des Markenverletzers abschöpfen oder eine (fiktive) Lizenzgebühr verlangen.

Die Verluste durch die Markenverletzung werden Sie normalerweise kaum beziffern können. Denn wie will der Inhaber wissen, welche Käufer des Konkurrenzproduktes, das unter der verletzenden Marke vertrieben wird, sonst zu ihm gekommen wären? Dies macht die anderen Berechnungsmethoden umso attraktiver.

Was die Gewinnabschöpfung ist, liegt auf der Hand, wobei der Markeninhaber natürlich nur den Teil des Gewinns bekommt, der auf die Marke zurückzuführen ist – das lässt sich in manchen Fällen recht verlässlich schätzen; in vielen Fällen bereitet aber auch diese Berechnungsmethode Schwierigkeiten.

Hinter der dritten Variante – fiktive Lizenzgebühr – steckt die Überlegung, dass der Verletzer nicht besser stehen sollte als ein „braver Lizenznehmer“, der ordnungsgemäß für die Markennutzung bezahlt. Der Markeninhaber erhält dann als Schadensersatz dasjenige, was er üblicherweise für die Nutzung der Marke verlangt. Hat er keine festen Lizenzsätze oder vergibt er gar keine Lizenzen, kann man sich am Marktüblichen orientieren. Es ist dann für die Bezifferung des Schadens erforderlich, Art und Umfang der Nutzung durch den Verletzer darzulegen.

Und woher weiß man, wie der Verletzer die Marke genutzt hat?

Dafür gibt es einen Auskunftsanspruch, weil der Markeninhaber sonst den Schaden oft nicht beziffern kann. Er muss sowohl für die Berechnung der Lizenzgebühr als auch für die Gewinnabschöpfung wissen, wie die Marke benutzt worden ist und welche Umsätze erzielt wurden. Dies muss ihm der Verletzer mitteilen; auch dieser Anspruch lässt sich gerichtlich durchsetzen.