Markenschutz besteht von der Eintragung bis zum Ablauf der Marke. Nach Eintragung sind zwei wichtige Fristen zu beachten, die Schutzdauer und die Benutzungsschonfrist.

Wann muss ich die Marke schützen?

So früh wie möglich, wenn feststeht, dass ein Produkt unter der Marke auf den Markt „geworfen“ wird. Anders als beim Patent oder Designschutz ist zwar eine Markenanmeldung ohne weiteres auch zu jedem Zeitpunkt nach Benutzungsaufnahme möglich. Um zu verhindern, dass der Wettbewerber dem „Erfinder“ der Marke nach der Veröffentlichung der Bezeichnung  zuvorkommt, ist eine Anmeldung vor der Produkteinführung unbedingt zu empfehlen.

(Wann) muss ich die Marke benutzen?

Anders als bei einer Markenanmeldung in den USA muss der Anmelder einer Marke nicht die Absicht bekunden, diese tatsächlich zu benutzen. In den ersten fünf Jahren nach der Anmeldung hat die Nichtbenutzung auch keine negativen Folgen. Wird die Marke aber auch nach fünf Jahren nicht benutzt, verfällt sie. Sie wird dann zwar nicht von Amts wegen gelöscht, jeder beliebige Dritte kann aber einen Löschungsantrag stellen, der eine Löschung zur Folge hat, wenn nicht die Benutzung nachgewiesen werden kann.

Wird übrigens kein Löschungsantrag gestellt und die Löschung wird dann, z.B. sieben Jahre nach der Anmeldung, aufgenommen, kann keine Löschung mehr erfolgen (es sei denn, die Benutzungsaufnahme erfolgt dann in Kenntnis eines geplanten Löschungsantrages). Wermutstropfen ist, dass Dritte, die dieselbe Bezeichnung nach Eintritt des Verfalls aber vor der Benutzungsaufnahme genutzt haben, dies weiter tun dürfen. Die Rechte stehen dann gleichwertig nebeneinander.

Vorsicht ist bei Alibi-Nutzungen geboten. Die Nutzung muss ernsthaft sein!

Schließlich ist zu beachten, dass der Verfall auch dann eintritt, wenn eine Marke zunächst genutzt wurde, dann aber mehr als fünf Jahre ununterbrochen nicht genutzt wird.

Wie lange ist eine Marke geschützt?

Die Marke ist auch deshalb ein besonders attraktives Schutzrecht, weil sie zwar, wie andere Schutzrechte auch, zunächst eine begrenzte Schutzdauer – von zehn Jahren – hat, weil sie aber – anders als ein Patent oder ein Geschmacksmuster – beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden kann.

Wenn Sie diese Seite nutzen, stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen

Verwendung von Cookies Auf unseren Internetseiten werden so genannte Cookies verwendet. Dabei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Wir verwenden überwiegend so genannte „Session-Cookies“. Diese werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Wenn Sie unsere Webseiten ohne Cookies betrachten möchten, wählen Sie bitte in den Einstellungen Ihres Browsers die Funktion „Keine Cookies akzeptieren“ aus. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, bereits gesetzte Cookies wieder zu löschen. Genaueres entnehmen Sie bitte der Hilfe-Funktion des jeweiligen Browser-Herstellers.

Schließen