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Impressum bei Facebook: So geht´s

2. November 2011 | Von

Für Betreiber herkömmlicher Webseiten ist die Impressumspflicht nach § 5 TMG ein alter Hut. Zwar werden immer noch Seitenbetreiber wegen fehlender Pflichtangaben abgemahnt, die große Abmahnwelle ist aber schon seit einiger Zeit abgeflaut.

© Alexander Klaus / pixelio.de

Stattdessen rückt immer mehr die Frage in den Fokus, ob die Impressumspflicht auch für Facebook-Profile gilt. Die einfache Antwort lautet: Ja, wenn das Profil geschäftsmäßig genutzt wird. Private Profile ohne entgeltpflichte Angebote werden dagegen von der Impressumspflicht des § 5 TMG nicht erfasst.

Zu diesem Ergebnis ist jetzt auch das Landgericht Aschaffenburg in seinem Urteil vom 19. August 2011 (2 HK O 54/11) gekommen. Das Gericht führt aus:

“Auch Nutzer von “Social Media” wie Facebook-Accounts müssen eine eigene Anbieterkennung vorhalten, wenn diese zu Marketingzwecken benutzt werden und nicht nur eine reine private Nutzung vorliegt.”

Soweit, so gut. Es schließt sich aber unmittelbar die Frage an, wie die Impressumspflicht gesetzeskonform erfüllt werden kann. Grundsätzlich gelten die gleichen Anforderungen wie auch bei herkömmlichen Seiten (mehr dazu hier). Ergänzende Hinweise speziell für Facebook-Accounts lassen sich dem Urteil des LG Aschaffenburg entnehmen:

  • Es spricht nichts dagegen, wenn sich die notwendigen Angaben nicht auf dem Facebook-Auftritt selbst befinden, sondern auf der Webseite des Betreibers, die mit dem Facebook-Profil verlinkt wird.
  • Die Pflichtangaben sind dann nicht einfach und effektiv wahrnehmbar, wenn der Link, der auf die Angabe führt, mit “Nutzerinformationen” oder “Info” bezeichnet wird.
  • Ferner muss aus dem Impressum klar hervorgehen, auf welche Telemedien es sich bezieht.

Welche Lehren lassen sich daraus für Facebook-Profile ziehen?

Es reicht wohl nicht, wenn die erforderlichen Impressumsangaben auf der “Info”-Seite bereitgehalten werden. Das LG Aschaffenburg ist nämlich der Auffassung, dass die Nutzer unter dem Link “Info” keine Angaben zum Anbieter erwarten. Da drängt sich zwar die Frage auf: “Was soll man den sonst erwarten?” Allerdings ist der Verkehr mittlerweile schon sehr an den Begriff “Impressum” gewöhnt, so dass Nutzer wahrscheinlich auch zunächst nach einem entsprechend bezeichneten Link suchen werden.

Inhabern von geschäftsmäßigen Facebook-Profilen kann deshalb nur geraten werden, einen von jeder Seite des Profils abrufbaren und als “Impressum” bezeichneten Link bereitzuhalten, unter dem die erforderlichen Pflichtangaben aufzufinden sind. Wir haben unsere Facebook-Seite mit Hilfe der Anwendung iFrameWrapper nun so gestaltet. Dieser Weg dürfte die Anforderungen des § 5 TMG und des § 55 Abs. 2 RStV erfüllen. Wir sind aber offen für Anregungen und andere Ideen…