Duftmarke

Gut riechen muss nicht teuer sein. Nein, es geht nicht um die billigen Parfümimitate, mit denen Jahr für Jahr Touristen aus ihrem Urlaub zurückkehren. Abgesehen von der oft zweifelhaften Qualität der Wässerchen, handelt es sich hier oft um klare Markenverletzungen, weil die Imitate unerlaubt unter den bekannten Marken der Luxusfirmen verkauft werden. Die Rede ist von günstigen Parfüms, die vom Duft, der Bezeichnung und der Aufmachung den hochpreisigen Parfüms der bekannten Marken lediglich ähneln.

Seit Jahren wehren sich die Hersteller und Verkäufer der Luxusparfüms mit unterschiedlichen Argumenten gegen den Vertrieb solcher Parfümimitate. Der BGH hat nun in einem Urteil vom 5. Mai 2011 (I ZR 157/09) entschieden, dass der Handel mit Markenparfümimitaten nicht als unlautere vergleichende Werbung nach § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG untersagt werden kann, wenn keine klare und deutliche Imitationsbehauptung erfolgt, sondern lediglich Assoziationen an die Originale geweckt werden.

Im konkreten Fall lag nach Ansicht des BGH zumindest aus Sicht der Endverbraucher keine klare und deutliche Imitationsbehauptung vor. Es genüge gerade nicht, so die Duftmarke des BGH in seiner Pressemitteilung, dass das Originalprodukt aufgrund der Aufmachung und Bezeichnung der Imitate lediglich erkennbar werde und die Werbung entsprechende Assoziationen wecke. Das Verbot des § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG richte sich vielmehr gegen…

„…eine deutliche Imitationsbehauptung, aus der – ohne Berücksichtigung sonstiger, erst zu ermittelnder Umstände – hervorgeht, dass das Produkt des Werbenden gerade als Imitation des Originalprodukts beworben wird.“

Aus dem Schneider sind die Beklagten damit aber noch nicht. Da das Berufungsgericht nicht geprüft hatte, ob eventuell die Händler wegen ihrer speziellen Kenntnisse in der Werbung eine klare Imitationsbehauptung erkennen können, hat der BGH die Sache zurückverwiesen. Denn es reiche für die Bejahung der Unlauterkeit aus, wenn sich die beanstandete Werbung nur im Hinblick auf einen von mehreren angesprochenen Verkehrkreisen als unlauter erweise. Damit nicht genug: der BGH gab den Berufungsrichtern gleich noch mit auf den Weg, es sei auch prüfen, ob die beanstandete Werbung gegenüber den Händlern eine unangemessene Ausnutzung des Rufs der Luxusmarken darstelle.

Es könnte für die Beklagten also noch einmal eng werden. Da die Mühlen der Justiz bekanntlich langsam mahlen, bleibt für den preisbewussten Kunden aber noch genügend Zeit für günstige Hamsterkäufe.

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